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Meldungen

SPD-Unterbezirk Aurich begrüßt Klimaschutzprogramm

Norden – Der neue Vorstand des SPD-Unterbezirks Aurich begrüßte bei seiner konstituierenden Sitzung ausdrücklich das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. „Natürlich hätte ich mir auch mehr gewünscht. Aber mit der CDU/CSU war nicht mehr zu machen“, meinte Unterbezirksvorsitzender Johann Saathoff.

SPD-Brookmerland wählte: Sascha Pickel neuer Vorsitzender

Osteel – Der Parteitag der SPD-Brookmerland hat Sascha Pickel aus Marienhafe zum neuen Vorsitzenden gewählt. Durch die weiteren Vorstandswahlen hat die SPD-Brookmerland einen Generationenwechsel vorgenommen. Der 47-jährige SPD-Politiker war bereits von 2007 bis 2012 Vorsitzender des Gemeindeverbandes. Pickel ist auch…

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

SPD verleiht Hinrich-Swieter-Bürgerpreis 2019 an Ehrenamtliche

Die SPD im Unterbezirk Aurich verlieh am vergangenem Samstag den diesjährigen Hinrich-Swieter-Bürgerpreis an ehrenamtlich Aktive aus dem Landkreis Aurich. Vor der Preisverleihung hielt der ehemalige Landrat Walter Theuerkauf eine Laudatio über das Leben und Wirken Swieters, der am 28.06. dieses Jahres seinen achtzigsten Geburtstag gefeiert hätte.

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…