SPD Unterbezirk Aurich: Bürgerbegehren kann Chance für alle sein

Auf seiner jüngsten Vorstandssitzung hat sich der Vorstand der SPD im Unterbezirk Aurich erneut mit der Frage der Krankenhausversorgung und der damit zusammenhängenden Bürgerbeteiligung befasst. Nach dem positiven Beschluss des niedersächsischen Krankenhausplanungsausschusses sind der Landkreis Aurich und die kreisfreie Stadt Emden dabei, die Planungen für eine Zentralklinik weiter zu entwickeln. Gleichzeitig bestehen durchaus auch in der Bevölkerung Vorbehalte gegen diese Planungen.

Der Absicht des Aktionsbündnisses ein Bürgerbegehren und daraus einen Bürgerentscheid zu initiieren steht die SPD positiv gegenüber.

„Die SPD ist seit jeher die Volks- und Bürgerpartei und deshalb kann niemand ernsthaft gegen Bürgerbeteiligung sein, auch im SPD Unterbezirk Aurich ist dies der Fall. Der Vorstand hat dies einstimmig beschlossen“, sagte Johann Saathoff. 

Sollten die Initiatoren die rechtlichen Voraussetzungen einer solchen Entscheidung erfüllen, dann könne ein Bürgerentscheid eine Chance für beide Seiten – Klinikgegner wie Klinikbefürworter – sein, ist sich die SPD sicher. Auf jeden Fall, ist die Entscheidung dann, von einer breiten Basis der Bevölkerung im Landkreis getragen. In einer so wichtigen Angelegenheit ist es aus unserer Sicht sehr wichtig, dass die Bevölkerung mit ihrer Kritik und ihren Anregungen ernst genommen wird und sie an der transparenten Entscheidungsfindung beteiligt wird. Denn letzten Endes sind es die Bürgerinnen und Bürger die die Auswirkungen der Krankenhauspolitik später auch zu tragen haben bzw. sie nutzen können.

Alle Beteiligten  wollen eine optimale Krankenhausversorgung in der Region, betonte die SPD. Es müsse möglich sein, ohne gegenseitige Schuldzuweisungen über diese Frage eine sachliche Auseinandersetzung zu führen.

Die Absicht einen Runden Tisch zu initiieren mit allen Beteiligten, um Sachinformationen auszutauschen aber auch über die Formalien des Bürgerbegehrens zu sprechen, könne durchaus hilfreich sein. Man müsse im sachlichen Gespräch bleiben und alle Meinungen ernst nehmen, so Saathoff abschließend.