Parteileben

Matthias Groote sprach bei SPD-Senioren

Rosemarie Legendre als Vorsitzende AG 60plus im SPD Unterbezirk Aurich bestätigt Auf einer gut besuchten Delegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD Unterbezirk Aurich, die kürzlich im Norder SPD-Haus stattfand, konnte die Vorsitzende Rosemarie Legendre aus Aurich den SPD-Europapolitiker Matthias Groote (Ostrhauderfehn) als Hauptredner begrüßen.

Groote dankte zu Beginn seiner Rede den SPD-Senioren für ihren Einsatz bei der Europawahl im letzten Jahr. „Ihr habt erheblich dazu beigetragen, dass wir mit rund 42 Prozent ostfrieslandweit bei dieser Wahl erfolgreich abgeschnitten haben“, so Groote. Zur Europapolitik wies er darauf hin, dass aufgrund des Wegfalls der 5 Prozent bzw. 3 Prozent-Hürde extreme und populistische Parteien und Gruppierungen ins Europaparlament eingezogen sind, die in erster Linie nur mit schlauen Sprüchen auffallen. Von den 751 Abgeordneten seien rund 140 Parteien, wie dem Front National aber auch der NPD aus Deutschland zuzuordnen. „Demokratie ist das höchste Gut und eignet sich nicht für die Reduzierung auf ein Sendeformats oder sind erst recht keine Schauveranstaltungen. Wir haben keine Ersatzdemokratie irgendwo im Kofferraum liegen“, so der SPD-Europaabgeordnete. Er wies auch darauf hin, dass Parteien keine Ego-Veranstaltungen seien, sondern eine politische Gemeinschaft, die einen verfassungsrechtlichen Auftrag der politischen Willensbildung haben.

Zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA, sagte Groote, dass mittleierweile 1228 Handelsabkommen existieren. Die Idee von Sigmar Gabriel, einen internationalen Handelsgerichtshof einzurichten, in dem dann alle Länder vertreten sind, findet Groote als einen überlegenswerten Ansatz. Auch für Ostfriesland hätte das Abkommen auch Vorteile, beispielsweise für die Automobilindustrie. Außerdem würden Strafzölle wegfallen und gleichzeitig könnten Arbeitsstandards im Rahmen des Handelsabkommens in den USA festgelegt werden, wie beispielsweise mehr Mitbestimmung in den Unternehmen in den USA.

„In den nächsten 35 Jahren wird Deutschland um rund 15 Millionen Menschen schrumpfen, während Frankreich um 15 Millionen Menschen größer werden wird“, sagte Groote, der eine familienfreundlichere Politik forderte. „Wir müssen davon wegkommen, dass große Familien mit mehreren Kindern ein Armutsrisiko darstellt“, so der SPD-Politiker abschließend.

In Ihrem Rechenschaftsbericht ging die Vorsitzende Rosemarie Legendre auf die zurückliegende Arbeit der SPD-Arbeitsgemeinschaft ein. So haben die SPD-Senioren zahlreiche Besuche beispielsweise in der Ubbo-Emmius-Klinik oder bei den Stadtvillen in Moordorf absolviert. Außerdem habe sich die Arbeitsgemeinschaft in zahlreichen Gesprächen zu politischen Themen, die Senioren besonders interessieren, geführt. „Wir sind ein aktive Arbeitsgemeinschaft und werden uns auch zukünftig mit zahlreichen Aktionen innerhalb der Partei einbringen“, sagte Legendre.

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Rosemarie Legendre aus Aurich in ihrem Amt bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Rolf Günther aus Berumbur und Regine Romahn aus Ihlow gewählt. Schriftführer ist Dietmar Dannewald aus Wiesmoor und zu seinem Stellvertreter wurde Till Friedrich ebenfalls aus Wiesmoor bestimmt.

Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden gewählt: Hans-Peter Ahrens (Aurich), Heinrich Brau (Norden), Franz Bruns, Charlotte Burow, Heinz Burow (alle Südbrookmerland), Hinrikus Evers (Dornum), Gerd-Richard Freese (Berumbur), Hans Freese (Großheide), Else Frericks (Südbrookmerland), Gerhard Gerdes (Aurich), Ebbel Janssen, Jann Müller (beide Brookmerland), Lutz Müller, Manfred Placke (beide Norden) sowie Manfred Suttner (Berumbur).