Parteileben

Johann Saathoff zum Ergebnis des SPD Mitgliedervotums

Zum Ergebnis der Mitgliederbefragung in der SPD zur großen Koalition erklärt der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Aurich und Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff: Wir können Stolz darauf sein, dass sich rund 78 Prozent (369.680) der insgesamt 474.820 Mitglieder an dieser erstmalig in der Geschichte der SPD durchgeführte Befragung teilgenommen haben. Ich danke allen SPD Mitgliedern in Ostfriesland, die sich beteiligt haben und mit Ja oder aber auch mit Nein gestimmt haben.

Bundesweit haben sich 75,96 Prozent (256.643) der teilgenommenen Mitglieder für den Koalitionsvertrag ausgesprochen und somit auch der großen Koalition ihre Zustimmung gegeben. 23,95 Prozent (80.921) votierten gegen die große Koalition.

Mit dem Verfahren der Beteiligung aller Mitglieder hat die deutsche Sozialdemokratie einen neuen Masstab für die Demokratie in Deutschland gesetzt. Dieser Tag wird in die Geschichte der deutschen Politik eingehen.

In den zahlreichen Veranstaltungen in denen wir das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen vorgestellt und diskutiert haben, konnte man die wachsende Zustimmung spüren. Mit diesem Ergebnis konnte jedoch niemand rechnen. Die politischen Diskussionen sollten jetzt nicht enden, sondern weitergehen, wenn es um die Umsetzung der politischen Forderungen gehen wird.

Wir werden jetzt in Bundesregierung und im Parlament sozialdemokratische Politik gestalten können. Der gesetzliche flächendeckende Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren und mit der tatsächlichen Umsetzung der Energiewende kann jetzt endlich begonnen werden. Ich freue mich auf die jetzt beginnende Arbeit im Deutschen Bundestag.